AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Webdesigners Jürgen Kohnert
0. Gleichbedeutend sind die Begriffe Internetseiten=Webauftritt=Webseite/n
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Jürgen Kohnert (nachstehend auch webdesigner oder cms-webgestaltung genannt) nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend Kunde oder Besteller genannt. Die AGB sind Vertragsbestandteil.
Das Angebot von cms-webgestaltung richtet sich nicht an (End-)Verbraucher bzw. Privatleute.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.
2. Weitergeleitete Aufträge
Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Sind Leistungsumfang und Preis durch Vorkommunikation klargestellt worden, schickt cms-webgestaltung dem Kunden schriftlich per Post oder per Fax das Bestellformular mit den Vertragsdetails (Leistungsumfang, Preise, AGB und evt. Sondervereinbarungen) zu.
Ein Vertrag kommt zustande durch die Übermittlung des unterschriebenen Bestellformulars des Kunden/Bestellers schriftlich per Post oder per Fax.
3.2 Folgende Arten von Aufträgen können zustande kommen:
Auftrag zur Erstellung von Internetseiten.
Auftrag zur Überarbeitung/Ergänzung/Änderung/Beratung zu einem von cms-webgestaltung erstelltem Webauftritt.
4. Daten und Datensicherung
4.1 Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.
4.2 Während der Erstellung der Internetseiten übernimmt die Datensicherung (backup) cms-webgestaltung; nach Abwicklung muss der Kunde dafür Sorge tragen, vor allem dann, wenn die Internetseiten von Ihm weiter verändert/ergänzt werden. Eine Anleitung zur Datensicherung erhält der Kunde von cms-webgestaltung.
5. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
6. Preise und Zahlungen
6.1. Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.
6.2. Für Bestellungen innerhalb Deutschlands gilt:
Nach Abschluss der Arbeit erhält der Kunde die Rechnung. Nach Erhalt der Rechnung muss der Kunde innerhalb von sieben Tagen den vereinbarten Betrag überweisen.
7. Markenrechte/Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Pflichtangaben, Impressumsangaben, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.
Eigene Bilder von cms-wegstaltung sind kostenfrei. Der Kunde erhält dafür die zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechte (einfache Nutzungsrechte).
8. Haftung
8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt haben.
8.2 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
8.3 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Webdesigners selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Keine Haftung für Schadensersatz bei leichter und mittleren Fahrlässigkeit, außer, wenn durch die leichte Fahrlässigkeit das Leben, der Körper oder die Gesundheit des "Geschädigten" verletzt worden ist.
Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
8.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
8.6 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.
9.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
9.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des Webdesigners.
10. Zusammenarbeit Kunde mit cms-webgestaltung:
10.1 Der Kunde wird angehalten mit cms-webgestaltung aktiv zusammen zu arbeiten. Layoutvorschläge und alle Arbeiten, die eine Rückmeldung des Kunden erforderlich machen, gelten als angenommen, wenn innerhalb einer Woche keine Rückmeldung erfolgt.
10.2 Bereitgestellte Texte und Bilder müssen in digitaler Form vorliegen und per Mail/Mailanhang versendet werden, dabei ist zu beachten, dass große Bilder (größer als 500 kb) komprimiert/gezippt werden müssen. Die Dateien müssen bearbeitbar sein. Alles Notwendige, wie Texte, Bilder, Grafiken, Logo, zur Erstellung der Webseiten muss spätestens dann dem Webdesigner vorliegen, wenn Einigkeit über das Layout erzielt wurde.
10.3 Nach Erhalt der Layoutvorschläge und nach Fertigstellung des gesamten Webauftritts kann der Kunde Korrekturen vorschlagen; jeweils 2 Korrekturphasen sind im Preis inbegriffen.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
11.2 Eine Änderung der Vertragspunkte 11.1 und 11.2 bedürfen ebenfalls der Schriftform.
11.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
11.4 Im Impressum muss gut lesbar stehen:
„Webdesign: www.cms-webgestaltung.de “
wobei "www.cms-webgestaltung.de" verlinkt sein wird.
11.5. Eingesetzte Software
11.5.1 Bei verwendeten Erweiterungen (z.B. Online-Shop-Komponente) können Links/Hinweise zum Autor/Hersteller zu sehen sein. Diese dürfen nicht entfernt werden. Z.T. besteht die Möglichkeit, sich bei den jeweiligen Herstellern von diesen Links "freizukaufen" (z.B. Online-Shop-Komponente).
11.5.2 Nicht im Preis inbegriffen sind Updates der verwendeten Software oder Migrationen der Webseiteninhalte auf neue Versionen der Software-Programme oder Software-Erweiterungen.
11.6. Die Webseiten werden optimiert für den Internet Explorer 9 und für den Mozilla Firefox 9.
Mannheim, 02.03.2012 Jürgen Kohnert
Jürgen Kohnert, Katharinenstraße 97, D-68199 Mannheim, www.cms-webgestaltung.de, anfrage(at)cms-webgestaltung, Mobil: 0176-96841748